Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ekolei.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Lieferung
§ 6 Mängel
§ 7 Speicherung von Daten und Vertragsinhalten
§ 8 Rückgaberecht
§ 9 Garantie/Gewährleistung
§ 10 Urheberrechte und ähnliche Rechte
§ 11 Datenschutz
§ 12 Links auf Ekolei.de
§ 13 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG.)
§ 14 Batterieverordnung (BattV.)
§ 15 Verpackungsverordnung (VerpackV.)
§ 16 Salvatorische Klausel
§ 17 Gerichtsstand
§ 18 Gültigkeit der AGB
§ 19 Schlußbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen „Ekolei.de“ und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden von „Ekolei.de“ nicht anerkannt, es sei denn „Ekolei.de“ hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote von „Ekolei.de“ sind freibleibend und unverbindlich. Die zugrunde liegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Maß- und Farbangaben sind als Annäherungswerte zu verstehen. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit meiner schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden. Der Vertrag mit „Ekolei.de“ kommt zustande, wenn „Ekolei.de“ die Bestellung des Bestellers annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es „Ekolei.de“ nicht möglich sein, die Bestellung des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form bzw. schriftlich informiert. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von „Ekolei.de“ durch eine Bestätigung unterrichtet, oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.
§ 3 Preise
Sämtliche Verkaufspreise sind Endpreise in EURO. Gem. § 19 UStG wird die Umsatzsteuer nicht ausgewiesen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung ist per Vorkasse auf eines der angegebenen Konten oder per PayPal -Zahlungsadresse: shop@ekolei.de zu leisten.
§ 5 Lieferung
Angaben von Lieferzeiten gelten nur dann als verbindlich, wenn sie schriftlich durch mich bestätigt wurden. Die angegebenen Lieferfristen werden nach Maßgabe der bestehenden Verhältnisse gewissenhaft abgegeben und nach Möglichkeit eingehalten. Diese Frist gilt dann als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist dem Kunden die Abhol- bzw. Lieferbereitschaft der Ware gemeldet ist. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von „Ekolei.de“ Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen.
§ 6 Mängel
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu überprüfen. Mängel müssen innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware vorgebracht werden. Rücksendungen werden nur kostenfrei angenommen. Die Versandkosten werden dem Käufer bei berechtigten Mängeln oder Falschlieferungen selbstverständlich zurückerstattet! Bei Unfrei angenommenen Sendungen trägt der Versender die entstandenen Mehrkosten! Bemängelte Waren sind nach unserer Zustimmung innerhalb von 14 Tagen an die unten stehende Adresse zuzusenden. Spätere Zusendungen werden nicht angenommen.
Aksu Vahit
Kocherstr. 11
74080 Heilbronn
Germany
§ 7 Speicherung von Daten und Vertragsinhalten
Die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen persönlichen Daten und Angaben des Kunden sowie die Auftragsbestätigung, die den Kaufgegenstand und den Kaufpreis und damit den wesentlichen Vertragsinhalt noch einmal wiedergibt, werden von „Ekolei.de“ nur zum eigenen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 8 Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Aksu Vahit
Kocherstr. 11
74080 Heilbronn
Germany
E-Mail: info@ekolei.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
§ 9 Garantie/Gewährleistung
„Ekolei.de“ gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate. Innerhalb der ersten sechs Monate der Gewährleistungsfrist gilt die Vermutung, dass ein auftretender Schaden auf einen bei der Lieferung bereits vorhandenen Mangel zurückgeht. Die Vermutung kann widerlegt werden, z.B. wenn ein Gerät Unfallschäden aufweist oder geöffnet und unfachmännisch umgebaut oder repariert wurde. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleißteile, Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden, sowie Mängel, die durch Überbeanspruchung oder nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch entstehen.
§ 10 Urheberrechte und ähnliche Rechte
Die Internetseiten von Ekolei.de sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur in der durch die von Ekolei.de vorgesehenen Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mit einem Webbrowser über die URL www.ekolei.de oder www.ekolei.com abgerufen werden. Die dort enthaltenen Informationen dürften nicht vervielfältigt werden. Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen den Copyright er entsprechenden Lizenzgeber. Sämtlich auf Ekolei.de dargestellten Fotos, Logos, Texte, Bericht, Scripts und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von Ekolei.de sind oder von dieser aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne deren Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Jede nicht in dieses § 10 ausdrücklich zugelassene Nutzung muss von Ekolei.de ausdrücklich schriftlich gegenüber dem jeweiligen Besteller genehmigt werden.
§ 11 Datenschutz
Die vom Besteller übermittelten Daten werden von Ekolei.de ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet. Alle Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte (z.B. Leistungsträger) erfolgt nur, sofern dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen. Ekolei.de übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen Zugriff Dritter auf Dateien ihrer Internetpräsenz. Zugangsdaten, die auf Wunsch des Bestellers an diesen übermittelt werden, sind von ihm streng vertraulich zu behandeln, da Ekolei.de keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernimmt.
§ 12 Links auf Ekolei.de
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
§ 13 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG.)
Gesetz über das in Verkehr bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten.
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäss dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
$ 14 Batterieverordnung (BattV.)
Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §12 BatterieVO: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden.
Aksu Vahit
Kocherstr. 11
74080 Heilbronn
Germany
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
$ 15 Verpackungsverordnung (VerpackV.)
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet,
Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden
Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung.
Aksu Vahit
Kocherstr. 11
74080 Heilbronn
Germany
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
§ 17 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Heilbronn.
§ 18 Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ekolei.de anerkannt. Sollte eine dieser Bestimmungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 19 Schlußbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des UN–Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UstG.
